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Opposition in Georgien


Opposition in Georgien:

was treibt sie, welche Chancen gibt es für sie?

Die radikale außerparlamentarische Opposition hat endlich ihr Einverständnis erklärt, mit der Regierung in den Dialog zu treten. Dazu mit keinerlei Vorbedingungen. Bekanntlich hatte sie bis zu diesem Zeitpunkt zwar ab und an eine Dialogbereitschaft erklärt, allerdings stets  erklärt, dass es dabei nur um den Rücktritt der Regierung und speziell Saakashvilis gehen könnte. Bevor es zu einem solchen Schritt des bisher kompromisslosen, radikalen Flügels der Opposition kam, hatte sie sich bereits selbst richtig kompromittiert:
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8. Mai 2009  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

Ende der Sowjet Union


Die letzte Aggression der Sowjetarmee

und das Ende des Roten Imperiums

 

„…Am 20. Januar 1990 geschah etwas Einzigartiges in der Geschichte der Sowjet Union.- Die Welt erfuhr nichts davon.“
Robert Kaplan. Reisen an die Grenzen Menschheit

Thesen zum Vortrag

Zur historischen Bedeutung der Ereignisse:

Die blutigen Ereignisse des 20. Januar 1990, die als  “Schwarzer Januar” in die Geschichte Aserbaidschans eingegangen sind, stellen zugleich einen wichtigen Wendepunkt überhaupt in der Geschichte der Sowjetunion dar. Aber leider sind diese großen tragischen und zugleich heroischen Ereignisse am Ende der Ära des globalen „Kalten Krieges“ im Westen bisher kaum wahrgenommen worden.
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19. Januar 2009  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

Aserbaidschanische Minderheit in Georgien


Integrations- und Identitätsprobleme

der aserbaidschanischen Minderheit in Georgien

Integrationspolitik für ethnische Minderheiten als strategische Aufgabe

Dass die Frage der ethnisch-territorialen Konflikte und des Umgangs mit ethnischen Minderheiten im gesamten Kaukasus das wichtigste Problem ist, bezweifelt heute kaum jemand. Erwiesen sich doch diese ungelösten Konflikte als das größte Hindernis für die Staats- und Nationsbildung in allen drei südkaukasischen Ländern.
In jüngster Zeit hat sich gezeigt, dass wir es nicht einfach mit sogenannten „eingefrorenen“ regionalen Konflikten zu tun haben, sondern die Auseinandersetzungen Bestandteil internationaler Politik sind und globale Spannung anheizen können. Das bedeutet, die entstandenen Problemsituationen gefährden nicht nur für die Sicherheit des jeweiligen Landes, sondern können auch für die ganze Weltordnung eine Bedrohung darstellen. – Der letzte Krieg um das abtrünnige Autonomie-Gebiet Südossetien im August 2008 und die damit verbundenen Reaktionen der Großmächten (Russland, USA, EU-Länder) legen davon ein beredtes Zeugnis ab.
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30. September 2008  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

GEORGIEN VOR EINER SCHWIERIGEN WAHL


Georgien vor einer schwierigen Wahl:

zwischen NATO und Abchasien


Parlamentswahlen:
Triumph der Regierungspartei und gescheiterte Opposition

Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, die am 21. Mai dieses Jahres in Georgien stattgefunden haben, waren keine Überraschung für die meisten Beobachter. Obgleich der überwältigende Erfolg der regierenden Partei „Einheitliche Nationalbewegung“  von vielen auch nicht erwartet worden war.
Der Sieg der Partei des Präsidenten ist wirklich beeindruckend, denn bei den Parlamentswahlen war seine Partei sogar noch erfolgreicher als im Januar bei den Präsidentschaftswahlen (59,48  Prozent der Stimmen bei den Parlamentswahlen und 52,21 Prozent bei den Präsidentschaftswahlen). Sodass im neuen Parlament 119 von 150 Sitzen durch Abgeordnete der Regierungspartei besetzt werden. Die restlichen Stellen haben folgende oppositionelle Parteien gewonnen: der Wahlblock „Die vereinigte Opposition“ (insgesamt: 9 Parteien) – 17 Mandate, die Republikanische Partei – 2 Mandate, die Labor Partei – 6 Mandate und die Christlich -Demokratische Bewegung – 6 Mandate. Dabei ist anzumerken, dass das neue Parlament auch seiner Struktur nach verändert wurde: anstatt 250 wurden jetzt nur noch 150 Abgeordnete gewählt, davon je eine Hälfte nach dem Majoratsprinzip und über Parteienlisten.
Die ambitiöse Opposition wollte sich aber mit ihrer Niederlage nicht abfinden und die Wahlergebnisse anerkennen.
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27. Juni 2008  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

Konflikt zwischen Russland und Georgien: ein letzter Schritt zum Krieg?


Eskalation des Konflikts zwischen Russland und Georgien:
Noch ein letzter Schritt zum Krieg?

Rasim Mirzayev

 

Kampfflugzeuge
gegen Georgiens NATO- Absichten

Dass Russland seit Georgiens Unabhängigkeit dieses kleine südkaukasische Land um jeden Preis wieder in seinen Einflussbereich zurückholen will und deswegen die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten  – insbesondere seit der georgischen „Rosenrevolution“ 2003 – extrem belastet sind, ist heutzutage für niemandem mehr ein Geheimnis.
Die Nachrichten über ständigen massiven Druck von russischer Seite auf die georgische Regierung finden sich bereits regelmäßig in der internationalen Berichterstattung.
Im Mittelpunkt stehen dabei besonders die abtrünnigen Gebiete Abchasien (als frühere Autonome Republik) und  Südossetien (als früheres Autonomes Gebiet), die völkerrechtlich zum Staatsgebiet der Republik Georgien gehören, jedoch nach Russland streben bzw. mit Russland verbündet sind.
Mit seinen unendlichen Versuchen, Georgien zu irgendwelchen Gewaltreaktionen zu provozieren, löst Russland seit Jahren große Unruhe aus, sowohl in der gesamten Region als auch im Westen.
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16. Juni 2008  |    |  1 Kommentar »  |  Artikel empfehlen

Bleibt das herrschende autoritäre Regime in Armenien?


Präsidentschaftswahlen in Armenien:

Bleibt das herrschende autoritäre Regime im Land?

(Zweiter Artikel)

Offizielle Wahlergebnisse und Proteste der Opposition

Die offizielle Wahlergebnisse bei den Präsidentschaftswahlen am 10. Februar in Armenien wurden wie von den meisten Beobachtern erwartet, zugunsten der Kandidatur des herrschenden Regimes, mehrheitlich für Serje Sarkisjan, den heutigen Minister-Präsidenten der Republik entschieden: nach Angaben der Zentralen Wahlkommission habe dieser mit 52,82% der Wählerstimmen die Wahlen gewonnen.
Der Herausforderer und Hauptrivale der derzeitigen Machtinhaber, der frühere Präsident Lewon Ter-Petrosjan, habe 21,5% und der zweite populäre  Kandidat der Opposition, Artur Bagdasarjan, habe 17,7% der Stimmen erhalten. Das drittgrößte Ergebnis erreichte Vaan Ohanesjan mit 6,2%.
Die anderen 6 Kandidaten haben zusammen weniger als 2 Prozent der Stimmen erhalten.

Dass das Tandem von  Kocarjan-Sarkisjan um jeden Preis an der Macht zu bleiben versucht und dafür alle mögliche Wahlmanipulationen und Verfälschungen begehen würde, daran zweifelte auch fast niemand.
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4. April 2008  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

Bleibt das herrschende Regime in Armenien?


Präsidentschaftswahlen in Armenien:

Bleibt das herrschende Regime im Land?

An der bejahenden Antwort auf die oben gestellte Frage hat bis vor kurzem niemand gezwiefelt.
Das autoritäre Regime unter dem jetzigen Präsidenten Robert Kotscharjan zeigte sich bisher als ausreichend stark und der Widerstand gegen ihn blieb in der Gesellschaft relativ schwach. Besonders nachdem im Mai vergangenen Jahres die Regierungspartei (Republikanische Partei Armeniens) die Parlamentswahlen mit einer beeindruckenden Mehrheit gewann, zweifelte fast niemand, dass ein Sieg ihres Kandidaten bei den für den 19. Februar festgesetzten Präsidentschaftswahlen schwierig werden könnte. Auf jeden Fall rechnete niemand damit, dass das herrschenden Regime und sein Kandidat für das Präsidentenamt auf seinem Weg auf besonders starke Gegner treffen würde.
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14. Februar 2008  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen

Georgien und Saakashvili


Georgien und Saakashvili: Was wird draus werden?

(Zu den georgischen Ereignissen 2. – 7. November 2007)

Was war das:

Der Triumph des Autoritarismus

oder Blamage und Diskreditierung der Demokratie?

Zweifellos ist alles, was in Georgien während der letzten Ausschreitungen passierte, eine große Blamage für die derzeitige Regierung und eine Diskreditierung der Demokratie. Eine starke Regierung hätte mit den Protest – Demonstrationen anders umgehen können und eine überzeugende Demokratie sollte sich auf eine andere Art und Weise verhalten.

Die Enttäuschung, ja sogar die Verbitterung unter der Bevölkerung über das Verhalten der Saakashvili – Regierung in diesen Tagen ist tatsächlich enorm groß. Dabei geht es nicht allein um die demokratischen Perspektiven in Georgien, es handelt sich vielmehr um die Hoffnungen auf die Demokratisierung in einer ganzen Reihe der neuen Staaten. Viele betrachteten Georgien nach der Rosen – Revolution 2003 als ein Vorbild. Nicht nur in den anderen kaukasischen, sondern fast in allen GUS-Ländern sah das demokratische Lager Saakashvilis Georgien als Hoffnungsträger. Insofern scheinen die jüngsten Ereignisse dieses Bild zerstört zu haben, verschlechtern sich die Chancen auch für andere Demokraten.
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10. November 2007  |    |  0 Kommentare »  |  Artikel empfehlen
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Innere Konflikte und Auseinandersetzungen in der herrschenden Partei in Armenien Hauptergebnis des  22. Parteitags der RPA Die ganze Zeit im vorigen Jahr hat der Präsident von Armenien Serge Sarkisjan konsequent dafür gesorgt, seine Macht auf allen Regierungsebenen sowie in den Reihen der eigenen Partei zu stärken. Und er war dabei ziemlich erfolgreich.     Obwohl »»

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