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Georgien nach dem Krieg

Georgien nach dem Krieg:

Vorgezogene Wahlen oder neue „Rosenrevolution?“

Obwohl erst in diesem Jahr Präsidentschaftswahlen (und Parlamentswahlen) in Georgien stattgefunden haben und innenpolitisch scheinbar keine außergewöhnlichen Gründe für die Vorverlegung irgendwelcher Wahlen bestehen, spricht man seit einiger Zeit im Lande von einem bevorstehenden Machtwechsel und es werden verschiedene Vorschläge und Prognosen gemacht sowie Spekulation angestellt, wer und wie den jetzigen Präsidenten Saakashvili ablösen wird.
Und dies ist völlig verständlich: nach dem abenteuerlichen Augustkrieg mit Russland haben viele sowohl in als auch außerhalb des Landes ernsthaft angefangen über einen Machtwechsel in Tbilisi nachzudenken. Interessant ist, dass es sich dabei nicht nur um ernsthafte Gegner Saakashvilis im Lande geht, sondern jetzt sind auch viele seiner früheren Fürsprecher im Ausland überzeugt, dass man doch eine Alternative zu ihm suchen muss. 
Bei der Suche nach einer Alternative konzentriert sich eine Mehrheit auf zwei Personen des politischen Establishments Georgiens: im ersten Fall handelt es sich um die frühere Parlamentssprecherin, Burdzhanadze, die vor kurzem die führende Oppositionspartei „Demokratische Bewegung – Einiges Georgien“ gegründet hat. Im zweiten Fall handelt es sich um Iraklij Alasania, den Ständigen Vertreter Georgiens bei der UNO.
Bevor man etwas zu den Chancen des jeweiligen Kandidaten für den Posten des Präsidenten sagen kann, lohnt es sich, zunächst der Frage nachzugehen, wovon diejenigen, die Neuwahlen bereits für das kommende Frühjahr und eine Machtveränderung wünschen oder fordern, ausgehen und wie begründet solche Forderungen eigentlich sind.
Vor allem ist hier anzumerken, dass die Opposition, welche im Januar 2008 die Präsidentschafts- und im April 2008 die Parlamentswahlen verloren hat, und insbesondere jener Teil welcher nicht ins Parlament gelangte oder seine Mandate nicht antrat, der Auffassung ist, dass beide Wahlen undemokratisch verliefen und die Ergebnisse gefälscht wurden. Demzufolge seien sie nicht legitim. Auch wenn die Opposition ihre Forderungen nach Neuwahlen zur Zeit der russischen Aggression zurückstellten, so wurde die Forderung nach einem Machtwechsel mit Beendigung des Krieges mit noch größerem Nachdruck gestellt. Zugleich schlossen sich diesmal bereits frühere Anhänger Saakashvilis – Vertreter des regierenden Machtapparates – an.  Zum wichtigsten Argument, um einen Rücktritt zu fordern, wurde nun das Argument: „In jeden demokratischen Land, wo die Machthaber einen Krieg und dazu einen Teil des Territoriums verlieren, müssen sie unverzüglich ihren Rücktritt erklären. Deshalb muss auch Saakashvili und seine Mannschaft gehen und unverzüglich Neuwahlen ansetzen!“ (N. Burdzhanadze)
Allerdings ist bei diesen Äußerungen noch nicht ganz klar, welche Wahlen vordergründig gemeint sind: Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen.
Unklar bleibt auch, mit welchen Mitteln die Opposition die Durchführung vorgezogener Wahlen erreichen will, wenn die Macht – was zu erwarten ist – nicht bereit ist, sich auf diese Forderungen einzulassen.
Tatsache ist, dass bereits einige in Antwort auf diese Frage auf alte Szenarien der jüngsten politischen Vergangenheit Georgiens verweisen und eine neue „Rosenrevolution“ einfordern.  D.h. mit Hilfe der Organisation von Massenprotestaktionen soll die Regierung gezwungen werden zurück zu treten und Neuwahlen zu verkünden. Aber es stellt sich die Frage, ob die Opposition überhaupt in der Lage ist, das Volk gegen die gegenwärtigen Machtinhaber zu mobilisieren und sollte dies gelingen, wird dies nicht wiederum zu blutigen Konfrontationen wie im November 2007 führen?
- Das ist nur ein Teil der schwierigen, schicksalhaften Fragen, die im Moment die Mehrheit der georgischen Bevölkerung bewegen und jene beunruhigt, die um das weitere Schicksal des kleinen kaukasischen Landes bangen.
Und es gibt im Moment keine eindeutige Antwort auf diese Fragen, es braucht etwas Zeit, damit sich die Lage etwas verklärt und es gilt den weiteren Verlauf genauestens zu beobachten. Unwahrscheinlich aufgrund der bevorstehenden Feiertage sind größere politische Wendungen bis Mitte Januar 2009.
Deshalb beschränken wir uns hier auf die nähere Betrachtung der beiden alternativen, politischen Schlüsselfiguren über die man in verschiedenen Kreisen als Kandidaten für das Amt des Präsidenten spricht.

Wird die „Eiserne Lady“ Georgiens

bald zum nächsten Präsidenten des Landes?

Im Moment sieht alles so aus, als sei die realistischste Alternative für den derzeitigen Präsidenten Nino Burdzhanadze. Bekanntlich war sie die engste Mitstreiterin Saakashvilis in der Zeit der „Rosenrevolution“ und danach. Im Verlaufe von vier Jahren war sie die rechte Hand des Präsidenten und seine wichtigste Stütze. In vielen Dingen war es ihrer geschickten Vermittlung und Zurückhaltung zu verdanken, dass er sich aus schwierigen Situationen herauswinden konnte: erinnert sei an den mysteriösen Tod von Ex-Premier Zurab Schwanija oder die rapide Verschlechterung der sozialökonomischen Situation in Georgien 2006-2007. Aber mit der Zeit kam es zunehmend zu Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden, und nach den November-Ereignissen im letzten Jahr, als der Präsident die Aktionen der Opposition in Tbilisi gewaltsam niederschlug, durchliefen ihre Beziehungen eine Punkt, an dem es kein zurück mehr gab.
Burdzhanadze begriff die Tatsache, dass Saakashvili nicht bereit war, die Macht mit irgendjemandem zu teilen. Während des Wahlkampfes zum neuen Parlament im April erklärte sie, dass sie nicht kandidieren würde und distanzierte sich somit vom Präsidenten und seiner politischen Kraft.  Frau Burdzhanadze – eine Frau mit Ambitionen und Macht – hatte zu lange im Schatten Saakashvilis gestanden.
Unter den Bedingungen des sich verschärfenden Konfliktes mit Russland unternahm sie den logischen und folgerichtigen Schritt – sie ging auf Distanz zu Saakashvili und seinem Kurs. Zugleich ist anzumerken, dass sie während des russisch-georgischen Krieges wiederum eindeutig auf Seiten des offiziellen Tbilisi stand. Sie unterstützte das Moratorium aller oppositionellen politischer Kräfte vom 13. August, welches eine Aussetzung der Kritik am Präsidenten und der Regierung bis auf Friedenszeiten erklärte. Bereits im September trat sie mit einem programmatischen Dokument mit dem Titel „43 Fragen der Burdzhanadze“ an die Öffentlichkeit, wo sie den harten Kurs des Präsidenten sowohl in der Innenpolitik als auch im Verlauf des Konfliktes einer harten Kritik unterwarf. Hier wurde der offizielle Trennungsstrich gezogen, und sie ging in das Lager der „radikalen Opposition“ über.
Am 23. November erfolgte dann der Gründungskongress ihrer politischen Stütze, der Partei „Demokratische Bewegung – Einiges Georgien“. Hier wurde das Statut der Partei verabschiedet und der Vorstand/Generalrat gewählt. Ihm gehören u.a. an: Wachtang Kolbaja, Schalwa Ogbaidze, Zaza Sopromadze, David Tscheischvili .
Burdschanadze erklärte: die neue Partei nehme die Arbeit auf, um demokratische Institute im Lande zu entwickeln und die Ganzheit des Landes wiederherzustellen.
In ihrer Rede richtete sie die Aufmerksamkeit auf die August-Ereignisse und kritisierte sie scharf die Machtinhaber in Georgen.
„In unserer Region hat sich der Einfluss Russland etabliert. Abchasien und das sogenannte Süd-Ossetien sind der direkten Kontrolle Russlands unterstellt. Zu den Gebieten, die direkt von Russland kontrolliert werden wurden neue Territorien hinzugefügt: Kodori und Achalgori.
Anstelle von 1500 Mann sogenannter Friedentruppen befinden sich jetzt auf dem Territorium unseres Landes ein paar Tausend Soldaten der regulären russischen Armee. Russland schafft neue Grenzen und neue Miltärbasen. Die Perspektive des Eintritts in die NATO ist für unbestimmte Zeit in die Ferne gerückt.  Die Transitfunktion, die strategisch so wichtig ist für unser Land, ist in Frage gestellt.“ – erklärte Burdzhanadze. Und weiter: „Im Lande herrscht eine große Wahrscheinlichkeit neuer Gefahren und Bedrohungen. Die letzte Periode hat klar gezeigt, das die Leute, die sich heute an der Macht befinden nicht in der Lage sind, uns vor diesen Bedrohungen zu schützen.“ Frau Burdzhanadze erklärte kämpferisch: „Ich werde kämpfen, damit in fünf Jahren nach der Revolution im Lande nicht Fragen der Stabilität, Gerechtigkeit und elementarer Freiheit stehen“. Sie erklärte die Entwicklung der Demokratie und die territoriale Ganzheit Georgiens zu ihren politischen Prioritäten.
Somit stellte sich Frau Burdzhanadze das Ziel erneut an die Macht zu kommen, nun aber nicht mehr im Schatten, sondern im wichtigste Amt des Staates, um die überlebenswichtigen Probleme Georgiens zu lösen.
Es ist dabei anzumerken, das sie dabei auf eine Ressource zurück greifen kann, welche keinem ihrer Konkurrenten aus dem oppositionellen Lager zur Verfügung steht. Das ist in erster Linie ihre Bekanntheit, ihr Image als ernsthafte und abwägend-kluge Politikerin, die in der Lage ist, eine ausgeglichene Politik nicht nur innerhalb sondern auch außerhalb des Landes führen kann.
Dass man dies auch jenseits der grenzen Georgiens erkannt hat, zeigt u.a. das wachsende Interesse an ihr. Kürzlich äußerte die „New York Times“ die Prognose: „Es ist nicht ausgeschlossen, dass ausgerechnet Frau Burdzhanadze zur Anführerin der Opposition in Georgien wird.“ Und die Londoner „Times“ verglich sie bereits mit Margaret Thatcher.
Heute trifft sich bereits jede in Tbilisi eintreffende amerikanische Delegation unbedingt mit ihr. Das liefert den russischen Medien den Vorwand von einer „neuen Marionette Washingtons“ zu sprechen.
Gleichzeitig müssen sie jedoch anerkennen, dass – auch wenn man von einer Annäherung zwischen Moskau und Tbilisi sicher nicht ausgehen kann, zumindest eine gewisse Vorhersehbarkeit in den Beziehungen mit der Machtübernahme durch Burdzhanadze verbunden wäre. Nach unseren Informationen arbeitet sie inzwischen verstärkt daran, sich Zugang zum russischen politischen Establishment zu verschaffen, um in den Augen Moskaus ein gewisses Vertrauen zu erwecken und eine Art Wohlwollen zu gewinnen. Es gibt Hinweise, dass sie sich in diesen Tagen in Deutschland mit einem Vertrauten aus dem Kreise Putins, dem Vorsitzenden des „Bündnisses der Georgier in Russland“, Michail Chubutija, getroffen hat.
Interne Informationen besagen, dass die geheimen Verbindungen und Treffen mit dem russischen politischen Establishment unter Mitwirkung und unmittelbarer Teilnahme des ehemaligen georgischen Botschafters in Russland, Erosi Kizmarischwili  stattfinden. Nach Vorliegenden Informationen erwartet Kizmarischwili seinerseits auch bestimmte russische Sicherheitsgarantien für seine Vermittlungen.
Daraus ist zu ersehen, dass Burdzhanadze dem russischen Faktor eine wichtige Bedeutung zuschreibt und sich ihre Bemühungen auf eine „wohlwollende Haltung Moskaus“ orientieren. Ein weiterer interessanter Faktor ist, dass es ihr gelingt, auch den Teil der georgischen Bourgeoisie  um sich zu scharen, der unzufrieden ist mit der Eskalation des Konfliktes mit Russland und dem pro-europäischen Politkurs.
Erosi Kizmarischwili ist so nicht nur einer der „Väter“ der „Rosenrevolution“, der nach dem Augustkrieg von seinem Amt entbunden wurde und seit einiger Zeit gegen seine ehemaligen Mitstreiter vorgeht (indem er offiziell Saakashvili beschuldigt, dass dieser nicht nur den Krieg mit Russland nicht verhindert hat, obwohl er Gelegenheit dazu gehabt hätte, sondern selbst diesen wollte und verstärkt darauf hinarbeitete ), sondern er ist auch einer der Miteigentümer des Fernsehkanals „Rustawi-2“. Vor diesem Hintergrund wird klar, warum es für Burdzhanadze so wichtig ist, einen solchen Mitstreiter an ihrer Seite zu wissen.
In ihrem Team ist sicher auch der Name des früheren Regierungschefs Zurab Nogaischwili zu nennen, sowie des früheren Verteidigungsministers Iraklij Okruaschwili. Weiterhin dürften weitere ehemalige Regierungsmitglieder, die zu verschiedenen Zeiten von Saakashvili entlassen wurden zu ihrer Mannschaft zählen.
Was ihre Beziehung zu anderen Vertretern der Opposition anbelangt, so ist zu sagen, dass trotz unterschiedlicher Vorbehalte, die ihr gegenüber geäußert werden, grundsätzlich klar zu sein scheint, dass sie sich vielen oppositionellen Politiker als Verbündeten schon gewonnen oder noch gewinnen kann.  Sie führt bereits seit September aktive Gespräche mit den Führern der „Vereinten Opposition“ und anderer oppositionellen Parteien und. Bündnissen.  Aus diesem Lager kann man nennen den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladze, den Parteiführer der „Neuen Rechten“, Dawid Gamkrelidze, der Führer der Republikanischen Partei, Dawid Usupaschwili, Koba Dawitaschwili („Parei des Volkes“), Kacha Kukava, Zwiad Dzidziguri („Konservative Partei“), Goga Chaindrawa („Bewegung für ein einheitliches Georgien“) u.a..
Natürlich gibt es unter den Oppositionspolitiker auch scharfe Gegner wie den Führer der Liberalen, Schalwa Natelaschwili, der Burdzhanadze verschiedenster Vergehen beschuldigt: sie habe bei der Etablierung des autoritären Regimes von Saakashvili geholfen und ihr Amt missbraucht. Allerdings erklären die Liberalen, dass sie in keinerlei Oppositionsbündnis eintreten werden.
Vergleicht man jene Vertreter der Opposition, die im Parlament vertreten sind und jene, die außerhalb stehen (oder auch ihr Mandat abgelehnt haben), so kann man schlussfolgern, dass unter den Anhängern Burdzhanadzes sich vor allem letztere befinden. Das Verhalten der parlamentarischen Opposition macht immer mehr den Eindruck einer „dienenden Opposition“, sie scheinen von Saakashvili „in die Tasche gesteckt“ worden zu sein.
Wie sich allerdings das Verhältnis zwischen der Ex-Parlamentssprecherin und verschiedenen politischen Kräften im Lande wirklich entwickelt, werden wir in naher Zukunft erleben. Im Moment scheint sie sich sowohl auf die Unterstützung einflussreicher Politiker und zunehmend breiter Bevölkerungskreise stützen zu können.  Zugleich kann sie auf finanzielle Unterstützung zählen: ihr Vater ist ein millionenschwerer Geschäftsmann.
Mit einem Wort kann man sagen, dass die „Eiserne Lady“ Georgiens ausreichend große Chancen auf eine Wahl in das erste Amt des Staates bei Präsidentschaftswahlen bestehen. Die Kernfrage besteht jedoch darin, wann und in welcher Art und Weise wird es zu solchen Wahlen kommen. Aber eines ist bereits offensichtlich: sie wird – wie viele Menschen in Georgien – nicht vier Jahre darauf warten!

Alasania: sehr jung, sehr populär und perspektivreich

– jedoch fast chancenlos

Der 35 jährige UN-Botschafter Iraklij Alasania  ist während des letzten Kriegs um Südossetien plötzlich zu einer ganz populären Figur geworden. Seine aktive, offensive Position und seine nachdenkliche und umsichtige Art machten ihn innerhalb einiger Tage/Wochen zu einem der beliebtesten Politiker in Georgien. Aber auch vorher hat er sich als ein begabter und  geschickter Diplomat gezeigt: Sowohl im Bereich Konfliktlösung als auch in den internationalen Beziehungen.
Seine Aktivitäten in Richtung Konfliktlösung mit den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien werden von vielen Beobachtern hoch geschätzt. Beispielweise sein Plan zur Lösung des Konflikts, der schon lange vor Beginn des letzten Krieges ausgearbeitet worden war und der ein Abkommen zum Gewaltverzicht beider Seiten vorsah, habe Berichten zufolge Respekt beider Seiten genossen. Er scheint tatsächlich bereit und fähig dazu zu sein, mit Abchasien und Osseten Kompromisse zu erreichen.
Nach Auffassung von Alasania muss es Georgien gelingen in direkte Dialog mit Abchasien und Südossetien zu kommen und auf dieser Basis die Rückkehr der Flüchtlinge zu ermöglichen. Auch wenn er die schwierige Lage Georgiens voll erkennt, verliert er nicht die Hoffnung auf eine Reintegration Georgiens. Im Unterschied zur jetzigen Führung in Tbilisi stützt Iraklij Alasania seine Hoffnungen nicht auf militärische Mittel, sondern auf diplomatische und wirtschaftliche. Er äußerte die Auffassung, dass es bei einer richtigen Politik schon in ein paar Jahren wieder möglich sein könnte einen Dialog zwischen den Konfliktparteinen zu führen und in der Perspektive sogar gemeinsame wirtschaftliche und politische Projekte in Angriff zu nehmen. bereits schon in ein paar Jahren wieder
Vor einiger Zeit her wurde eine Umfrage von der Zeitung ”Квирис палитра/Kwaris palitra”  durchgeführt. Auf die Frage: „Wer von den Politikern spielte die positivste Rolle bei der Lösung des Problems der territorialen Integrität  Georgiens?“ entschied sich die Mehrheit der Befragten für Alasania.
Aufgrund dieser Popularität meinen viele Politologen heute, dass er einer der prominentesten Politiker Georgiens sei.
Obwohl Alasania sowohl im Ausland (vor allem in den USA) als auch in Georgien selbst als ein Wunschkandidat für Präsidentschaftswahlen gilt, hat er unserer Auffassung nach keine realen Chancen kurzfristig Wahlen gegen Saakashvili oder Burdzhanadze zu gewinnen. Offensichtlich versteht er das selbst und daher möchte er nicht zu früh aus seinem Schatten springen; er zieht es momentan vor, so lange wie möglich beim heutigen Präsidententeam zu bleiben und in seinem Job, das Beste zu tun, um sich möglicherweise auf unerwartete politische Entwicklungen vorzubereiten. Aus solchen  Überlegungen heraus hält er zur Zeit eine bestimmte Distanz sowohl zu Vertretern der traditionellen Opposition als auch zur neuen Opposition al la Burdzhanadze, was in seiner momentanen Lage völlig vernünftig und richtig zu sein scheint.
Denn er hat momentan weder politische Parteien noch anderen Ressourcen, durch die er seine eventuellen Machtansprüche durchsetzen  könnte.  Erscheinend hat er aber momentan solche Ambitionen überhaupt nicht.
Potenziell aber ist er ein ernstzunehmender Herausforderer der beiden heutigen Hauptrivalen –Saakashvili und Burdzhanadze.  Denn als Vertreter der neuen „Technokraten-Generation“ ist er politisch noch nicht verschlissen und auch für die junge Generation populär, mit seinem Lebenslauf (Vater verloren in Abchasien, „Heldensohn“, kein verwöhntes „Söhnchen“) können sich viele identifizieren, besondere Bereicherungsaffären (auch seiner Familie) sind nicht bekannt, auf internationalen Parkett bewegt er sich professionell und wird geachtet. – Mit einem Satz: populär-perspektivreich- aber derzeit chancenlos!

Rasim Mirzayev

10.Januar 2010

 

 

10. Januar 2010 | Artikel, Kaukasus | Bookmark |
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